Montag, 4.Juli 2016. Eifel. Es wäre ein Tag zum Feiern – wäre es kein Tag wie alle anderen. Heute vor sechs Jahren war der Startschuss des Nachrichtenspiegels, gedacht als Plattform für Blogger, für Graswurzeljournalismus, für alternative Meinungsbildung. Sechs Jahre später ist das Kernteam immer noch da, viele andere sind verschollen. Es zeigt sich, dass man mit der Idee Geld hätte verdienen können, doch … wir waren nicht zum Geld verdienen aufgestellt. Manche haben uns gerade deshalb verlassen: man wird ja nicht bezahlt. Andere gingen, weil ihre Artikel nicht genug Leser hatten und die Kollegen nicht dafür sorgten, dass sich daran was ändert (wie sollten sie auch). Wiederum andere wollten Führung übernehmen – was in einem Autorenkollektiv schlecht abbildbar ist. Manche wanderten ins rechtsextreme Lager ab – was deutlich mehr Leser bringt, weil der Zeitgeist eben rechts ist. Was geblieben ist? Ein freier, unabhängiger Think-Tank am Rande der Gesellschaft, ein Ort, in dem man ruhig und unverfolgt seine Gedanken formulieren kann und offene Ohren findet – und gelegentlich einen Ausblick auf die Zukunft wagt, der nicht ganz mit der Anweisung der Bundeskanzlerin übereinstimmt, ab sofort alles nur noch rosig zu betrachten.

Deutschland geht es gut, so die Parole – woraus man schließen kann, dass jene, denen es nicht gut geht, eben nicht zu Deutschland gehören. Sie haben auch einen Namen: „Prekariat“ heißen sie. Sie haben die Proletarier als neue Elendsklasse abgelöst, unterscheiden sich aber sehr von ihr: die Arbeitskraft des Proletariats war unverzichtbar für die Massenproduktion, das Prekariat ist einfach … überflüssig. Zudem ist es außerordentlich heterogen (also: in sich verschieden) wie die Uni Jena ausführt (siehe Uni-Jena)

„Es ist der Leiharbeiter, der bei einer besseren Auftragslage für drei Monate eingestellt wird, um gemeinsam mit den Stammarbeitern, aber für wesentlich weniger Gehalt im Schichtdienst zu schaffen. Es ist die hochqualifizierte Dauer- Praktikantin, die in diesem Jahr bereits zum dritten Mal umzieht, in der Hoffnung, über dieses neue Praktikum endlich den Berufseinstieg zu schaffen. Es ist die junge Mutter, die nach der Babypause Schwierigkeiten hat, in ihrem alten Beruf eine Arbeitsstelle zu finden und die nun auf Minijob-Basis im Supermarkt aushilft.“

Ich würde den Kreis der Prekarianer noch weiter ziehen: der Arbeitslose, der von Maßnahme zu Maßnahme geschickt wird, um die steuerfinanzierte Arbeitslosenindustrie zu beschäftigen, der Früh- und Niedrigrentner, der in Papierkörben nach Pfandflaschen sucht, die „Ich-AG“, die all ihre Ressourcen verpulvert, um für eine Zeit lang so tun zu können, als gehöre man zum guten Deutschland, dem es gut geht, dazu, die ehemalige, hart arbeitende Millionärin mit akademischem Abschluss, die nun arbeits- und zukunftslos ist, weil ihr Vermögen vom „Neuen Markt“ völlig vernichtet wurde (einen solchen Fall schildert Dirk Kurbjuweit in: Unser effizientes Leben, Rowohl, März 2003, Seite 110), zudem ein cirka 2 Millionen Kinder (also; jedes siebte Kind, siehe Zeit), die von vornherein keine Chance haben (sollen), um als Konkurrenten für die Kinder der Etablierten nicht im Wege zu stehen, jene Klassenkameraden, mit denen sie noch nicht mal im Sommer zusammen Eis essen gehen können, weil der Preis für drei Kugeln Eis höher ist als ihr „Regelsatz“ für den ganzen Tag, dieses Gemeinschaftserlebnis also nur durch Hunger zu erkaufen wäre.

Wie viele gehören zu der neuen Unterschicht, die gerne im Unterhemd mit der Bierdose in der Hand von den Medien präsentiert wird, während sie die dämlichen, von der „Elite“ produzierten Peinlichtskeitsshows in privaten Sendeformaten konsumieren? Manche kommen schnell auf  15 Millionen Menschen (siehe academics), ich halte diese Zahl für deutlich untertrieben, erst recht, wenn man in die Zukunft schaut, in der Maschinen einen großen Teil der Bürojobs übernehmen werden. Es reicht aber schon, wenn die Zinsen steigen, die Immobilienpreise sinken – dann werden viele, die sich jetzt selbst zum „gehobenen Mittelstand zählen“, weil sie zwei Jobs und ein Eigenheim haben, innerhalb eines Jahres abrutschen – die Raten für die beiden Autos können nicht mehr beglichen werden, die Raten für das Haus steigen ständig (wie auch die Grundsteuer, weil die Gemeinden schon jetzt großen Mangel an Tauschmitteln haben, um den normalen Betrieb der Verwaltung sicherstellen zu können), die Zwangsversteigerung vernichtet jeden Wert des Objekts … was schon passieren kann, wenn nur einer seine Arbeit verliert (während die Kinder in Folge einer hemmungslosen Wohlstandsverwahrlosung zu ganz besonderen leistungsfernen Sozialfällen werden) – auch diese, als „reich“ definierten Menschen (deren Reichtum am theoretischen Wert ihrer Immobilie hängt, der jederzeit hemmungslos nach unten rauschen kann), leben „prekär“ – also: unsicher.

Doch eine solche Definition würde das Volk verunsichern, schnell würde man merken, dass „Deutschland“ nur noch aus einer Hand voll Entscheider besteht, die vor allem ihr eigenes Wohl im Auge haben – aber immer laut applaudieren, wenn die Parole der Kanzlerin gebrüllt wird: „Deutschland geht es gut“.

Dieselbe Regierung, die diese Parole ausgegeben hat, unterzieht die „Prekären“ ganz besonderen Maßnahmen, wozu vor allem eine degenerierte Sozialgesetzgebung gehört, die mehr in die Disziplinierung von Arbeitslosen investiert als in ihre Versorgung (wir berichteten), ohne dass die Medien dort ihr Wächteramt ausüben. Dem Staat wäre mehr gedient, wenn man die Gelder zur Unterstützung der von „der Wirtschaft“ Aussortierten direkt an sie auszahlen würden: die Binnenkonjunktur würde kräftig anziehen – und gleichzeitig Jobmotor werden. Aber: man will ja keine Jobs, man wollte einen „Niedriglohnsektor“ – das gab Bundeskanzler Gehard Schröder unumwunden zu (hier bei der Rede vor der versammelten Elite im Weltwirtschaftsforum von Davos (siehe Gewerkschaft von unten)

„Wir haben einen der besten Niedriglohnsektoren aufgebaut, den es in Europa gibt.“

Wir können den „Niedriglohnsektor“ auch mit einem Begriff umschreiben, der weniger angenehm klingt: Sklavenmarkt. Jenen Ort, wo weitgehend rechtslose Subjekte für Niedrigstpreise ihre Haut zu Markte tragen müssen – was das Ende einer lebendigen Demokratie bedeutet. Verweigert man sich dem Verkauf zu Billigstlöhnen, droht Vernichtung durch Hunger und Obdachlosigkeit – obwohl Herr Schröder das schöner formuliert:

„Wir haben einen funktionierenden Niedriglohnsektor aufgebaut, und wir haben bei der Unterstützungszahlung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt.“

Die letzte deutsche Regierung, die zu solchen Schönfärbereien griff, war die Reichsregierung Hitlers, die unsere Mitbürger natürlich nicht ins Gas schickte, um sich an ihnen zu bereichern, sondern „in den Osten umsiedelte“. So formuliert, gab es natürlich keine weiteren Fragen. Herr Schröder gab auch unumwunden zu, worum es bei den „Reformen“ ging:

„Deutschland hat über eine qualifizierte berufliche und sonstige Ausbildung ein Potenzial an hochqualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, was seinesgleichen in der Welt sucht“.

Und diese Ressourcen wurden an jeden verschleudert, der von den Banken Geld für ein Unternehmen geliehen bekam, welches dann durch Lohnminimierung der Arbeitnehmer zurückgezahlt wurde. Der Gewinn war garantiert: dafür schufteten ja die Arbeitnehmer billigst, um der Staatsmühle Hartz IV zu entkommen, einer Mühle, die beständig verschärft wird … obwohl es Deutschland doch angeblich so gut geht.

Wirklich gut geht es aber nur jenen, die skrupel- und gewissenlos das Angebot der Regierung annehmen, sich durch Billigstlöhne hemmungslos zu bereichern – ein Angebot, das in Zukunft ausgeweitet werden soll: der „Ein-Euro-Job“ soll Dauerzustand werden – was den Vermarktern des Billiglohnes Traumrenditen bescheren wird (siehe Gegen-Hartz), dafür werden fehlerhafte Bescheide nun per Gesetz verewigt (siehe Focus), Widersprüche werden aktuell ohnehin schon bestraft (siehe Gegen-Hartz) und Rückforderungen für fiktive Arbeitseinkommen möglich (siehe hartziv.org), d.h. wer sich weigert, dem Sklavenmarkt einkommensschwach zur Verfügung zu stehen, wird mit Schulden bestraft … und das von einer Behörde, die gelegentlich auch schon mal Tote zur Stellungnahme auffordert (siehe Gegen-Hartz) und sterbende Menschen kerngesund schreibt, damit sie die letzten Tage ihres Lebens noch für die Rendite der Elite arbeiten können (siehe der Fall Antje Wunderlich).

Kurz: der Krieg gegen das von den Regierungen geschaffene und erhaltene, beständig wachsende Prekariat läuft weiter – auf breiter Front, gestützt von sich selbst gegenseitig beweihräuchernden Experten, die den neuen Sklavenmarkt in den Himmel loben und mit Hilfe branchenübergreifender Netzwerke massiv Meinungen manipulieren (für Österreich hier mal skizziert auf Mosaik) und gezielt an der Atomisierung und Ökonomisierung aller gesellschaftlichen Prozesse und aller Individuen arbeiten (siehe Heise), was zu einer neuen Verrohung der Mittelschicht führt – die schon lange beschrieben wurde (siehe Taz aus dem Jahre 2010):

„Die Soziologen sehen diese Erklärung: Im Kern gehe es dabei vor allem bei den wohlhabenden und reichen Bürgern im Lande um die Sicherung oder Steigerung eigener sozialer Privilegien „durch die Abwertung und Desintegration volkswirtschaftlich etikettierter Nutzloser sowie um die kulturelle Abwehr durch Abwertung“, heißt es etwas kompliziert.“

Damals hatte man es noch für unmöglich gehalten, dass aus dieser Verrohung einmal eine Partei wird – nun gibt es sie, gewählt von vielen „Prekären“, wohl in der Hoffnung, dass es erstmal irgendwie anders werden muss, damit es besser werden kann.

Wird es aber nicht.

Prekäres Leben hat für die „Elite“ – also jene, die an den Armutslöhnen super verdienen – unverzichtbare Vorteile (siehe Tagesspiegel):

„Armut ist gewollt und bewusst erzeugt, weil sie die „Aktivierung“, Motivierung und Disziplinierung der Bevölkerungsmehrheit gewährleistet. Die (Angst vor der) Armut sichert den Fortbestand der bestehenden Herrschaftsverhältnisse. Während der Reichtum als Belohnung für „Leistungsträger“ dient, gilt die Armut als gerechte Strafe für „Leistungsverweigerer“, „Faulenzer“ und „Sozialschmarotzer“.“

Anders gesagt: Sie können so fleißig arbeiten wie Sie wollen – der Gesetzgeber wird mit staatlicher Gewalt dafür sorgen, dass Armut weiter um sich greift und eine Gesellschaft des wirtschaftlichen „Fressens und gefressen werdens“ Gestalt annimmt und Unsicherheit und Angst zum Lebensalltag beständig dazu gehören: der demokratische Souverän des Landes wird zum Gejagten – was genug über den Zustand unserer Demokratie aussagt. Erstmals in der bekannten Geschichte der Menschheit merken wir den Verlust eines zentralen Moments menschlichen Lebens (mitten im Reichtum): des Mitgefühls (siehe srf.ch) – eine Entwicklung, die Massenvernichtung überhaupt erst möglich macht.

Diese Entwicklung reicht weit in den eigenen, innermenschlichen Bereich hinein – wie der jüngst verstorbene Götz George es für den Bereich der Schauspielerei beschrieb (siehe Spiegel):

„Diese Härte sich selbst gegenüber gab es früher nicht. Aber heute musst du so sein, da lassen sie dir keine Zeit zum Üben. Wer einen Fehler macht, fliegt raus. Keiner bekommt eine zweite Chance.“

„Im Gegensatz zu den Nachmittags-Erziehungsfernsehen Darstellerdarsteller hast Du das Metier gelernt, studiert und so… und dann siehste nur noch so Aushilfslemminge, die Dir die Jobs wegnehmen. Die Dein Geld verdienen. Geld, was Dir fehlt, wofür die dann auf Dich eintreten und sagen, du wärst ne faule Sau und geh arbeiten…. Hm…. komisch, woll? Damit Du sagen kannst „Ich bin Schauspieler!“… wäschste hauptberuflich Autos oder füllst Fritten in Tüten beim Schachtelwirt und anstatt Dir dreht der Melm mit Sinnlos TV ne Menge Kohle ein. Und Du guckst in die Röhre. Dazu kommt noch, dass wenn es bei Dir dann mal nicht so gut läuft und Du zwischen zwei Engagements ne Lücke hast und Du nicht den miesen Ausbeuterjob annimmst, den man Dir von Amts wegen vorschreibt, dann wirste sanktioniert und man streicht Dir mit Vorsatz Dein Obdach und Deine Kohle für Nahrung und… so nett nennen sie das heute: Soziale Teilhabe. Unter diesem Druck ist es kein Wunder, dass man von Seiten des Staates die Kunst und Kulturszene zerstört.“

Ist man gar politische Künstlerin, lernt man noch schneller den Hunger kennen (siehe NRHZ). Fälle, wo Landräte die laufenden Exekutionen stoppen, kann man mit der Lupe suchen – es gibt wohl kaum mehr als einen in Deutschland (siehe Gegen-Hartz).

Vogelfrei sind sie, die Aussortierten. Jedenfalls bekommen auch sie kein ordentliches Begräbnis, verschwinden im kostengünstigen Massengrab (siehe scharf-links) – jedenfalls noch. Ein wenig mehr noch … und man kann sie den Vögeln zum Fraß vorwerfen: zunehmende Verrohung wird Konsequenzen haben, die sich nicht nur in brennenden Asylbewerberheimen manifestieren.

Ja – wie wird sie, die Zukunft? Also – die Zukunft der Aussortierten, von denen es aufgrund fortschreitender Automatisierungmit absoluter Sicherheit immer mehr geben wird (siehe hierzu WEF-Gründer Klaus Schwab – sicher kein „Linker“, in Blick.ch) – eine kreditfinanzierte Entwicklung, mit festen Blick auf zukünftige Massenentlassungen, die diese Kredite finanzieren werden?

Nach sechs Jahren Nachrichtenspiegel sage ich: düster. Da gibt es keine Hoffnungen, weil das Prekariat zu „individualisiert“ ist, um politische Macht organisieren zu können. Auch hier ist sich jeder selbst der Nächste – und ihre natürlichen Verbündeten – ideologisch links stehende Jugendliche (selten genug) – haben die Aussortierten völlig aus dem Blick verloren (siehe Zeit):

„Die junge, intellektuelle Linke hat den Bezug zu der Unterklasse im eigenen Land fast gänzlich verloren. Da gibt es vonseiten der Gebildeten weder eine Sensibilität noch eine Aufmerksamkeit und schon gar keine Verbindungen mehr. Die Linke hat sich eben kosmopolitisiert und, wie gesagt, ihren politischen Schwerpunkt auf eine kulturelle Ebene verlagert, und eben auf dieser Ebene unterscheiden sich die Milieus der hoch und weniger Gebildeten deutlich voneinander. Dieser Verlust der Kommunikation zwischen den Klassen, wenn ich diesen Begriff einmal verwenden darf, ist massiv und ein Problem für die soziale Gerechtigkeit.“

Das heißt: politisch gesehen steht das Prekariat völlig im Abseits – und ziemlich alleine da. Die Intellektuellen engarieren sich nur noch für bequeme Minderheiten – was nicht viel kostet und den Gewinn der neu strukturierten Sklavengesellschaft nicht in Gefahr bringt.

Adoptionsrecht für homosexuelle Paare (ohne Blick darauf, dass die Kinder in der Regel nicht aus dem Himmel fallen, sondern dem Prekariat per Staatsgewalt entzogen werden), Engagement für gut ausgebildete und gut situierte Flüchtlinge (also: Solidarität für die eigenen Klasse, die Armen sitzen immer noch in Syrien und dem Irak, wo sie völlig verrohten Schlächtern ausgeliefert sind – und den Bomben der Reichen) und – nicht zu vergessen – die Einübung der enorm wichtigen „gendersensiblen“ Sprache (die Uni München hat hier einen Leitfaden entwickelt – über korrektes Sprechen, siehe Uni München), wo ich gelernt habe, dass „jeder Benutzer sollte die bestellten Bücher umgehend abholen“ schlecht ist, „bitte die bestellten Bücher abholen“ aber gut.

Dafür muss Zeit sein. Drohender Weltkrieg, massive Umweltzerstörung, apokalyptisches Artensterben, exzessiver Demokratie- und Sozialabbau? Dank Papis Vermögen kein Thema. Außerdem kauft man deshalb ja Bio und hat staatlich subventionierte Sonnenkollektoren auf dem Dach, wenn´s ganz schlimm kommt, ernährt man sich sogar vegan, um sich vom Prekariat abzuheben – und ignoriert völlig, dass dies ohne pharmazeutische Industrie und ihre Nahrungsergänzungsmittel gar nicht lebbar ist (lernte ich unlängst im Krankenhaus, hängt dort öffentlich aus: bitte dort nachfragen: Krankenhaus Schleiden).

Wie ist also die Zukunft des Prekariats? Die Zukunft der Elite ist schon 15 Jahre lang bekannt: mit 50 in Rente gehen – mit luxuriösen Bezügen (siehe Manager Magazin), während man das Prekariat im gleichen Alter zu hoffnungsloser Arbeitssuche motiviert. Drei Monate Sommerurlaub (neben anderen Pausen) ist für die Elite der Top-Unterhalter im TV auf Kosten der Beitragszahler problemlos machbar (siehe Tagesspiegel): da weiß man, warum die immer so gute Laune haben, Tagesgagen von 50000 Euro (schnell dementiert, siehe Focus) sorgen für sorgenfreies Leben.

Und die Aussortierten, für die sich keiner mehr interessiert? Momentan gilt für sie: frühe Krankheit, früher Tod. Doch der Kostendruck wächst, weshalb auch die neuen Hartz IV-Reformen den Druck an die Ärmsten durchreichen.

Was machte man vor 75 Jahren, um Gelddurst von Staat und Elite zu befriedigen?

Man lies die Polen und Russen verhungern (ihr Essen ging an die verrohte „Elite“ ins Reich), die Juden schickte man ins Gas (ihr Eigentum ging an Gebrauchtwarenbörsen, wo jeder ein Schnäppchen machen konnte). Verweise hierzu auf Götz Aly: Hitlers Volksstaat.

Können Sie mir einen Grund nennen, warum das hier in Zukunft anders sein soll?

Ich kann Ihnen keinen nennen – aber einen, der für die Düsternis spricht (siehe Huffington Post):

„Wir müssen den Alten endlich die Hölle heiß machen. Denn sie waren es, die den Generationsfrieden aufgekündigt haben. Und deswegen sollten sie auch die passende Antwort dafür erhalten. Es wird wieder Zeit, zu rebellieren.“< >Was wird diese Jugend wohl mit der wehrlosen Masse der Armutsrentner machen? Vielleicht lernen sie etwas ganz besonders aus der Geschichte: wie man unwertes Leben kostengünstig entsorgt. Und die Generali Deutschland arbeitet gerade ganz aktuell an Definitionen von unwertem Leben – nennt es allerdings anders (siehe Telepolis).

Sechs Jahre Nachrichtenspiegel – es geht weiter bergab. Und ganz ehrlich: damit hätte selbst ich nicht gerechnet. Aber die Offensive des Neoliberalismus hat unsere Gesellschaft kalt erwischt, die Zahl derjenigen, die erkennt, dass es sich um einen großflächigen organisierten Blitzkrieg gegen die demokratische Zivilgesellschaft handelt, ist klein – und viele von denen, die das erkennen, suchen erstmal für sich selbst ein sicheres Fleckchen.

Ich denke, wir werden diesen Prozess noch weiter kommentierend begleiten. Wenigstens eins wollen wir ihnen nehmen: dieses „wir-haben-von-allem-nichts-gewusst“.

War damals schon gelogen.

Quelle: Der Nachrichtenspiegel